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Die Prioritätenfolge der fünfstufigen Abfallhierarchie

Nur 1,8% der Abfälle in Österreich wurden 2020 deponiert. Wie die Rate so niedrig gehalten wird? Die fünfstufige Abfallhierarchie gibt eine Prioritätenfolge vor, welche einen ökologischen Umgang mit Abfällen vorgibt und somit Ressourcen schont und Energie effizient einsetzt.

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Das Abfallrecht bildet einen Teil des europäischen und nationalen Umweltrechts. Ein Eckpfeiler des europäischen Abfallrechts ist die fünfstufige Abfallhierarchie. Sie ist in der EU-Abfallrahmenrichtlinie verankert und hat die in Österreich zuvor dreistufige Abfallhierarchie ersetzt. Die Hierarchie verfolgt das Ziel, wertvolle Rohstoffe und Energie effizient einzusetzen. Es handelt sich dabei um eine abfallpolitisch und -rechtlich determinierte Prioritätenfolge, wonach unterschiedliche Optionen aus ökologischer Sicht bestmöglich gereiht werden:

  1. Abfallvermeidung
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
  3. Recycling
  4. sonstige Verwertung, z.B. Müllverbrennung mit thermischer Verwertung
  5. Beseitigung, z.B. Deponierung

Von dieser Abstufung darf lediglich aus Gründen der wirtschaftlichen Vertretbarkeit, der technischen Durchführbarkeit oder des Umweltschutzes abgewichen werden.

Neben der europäischen Gesetzgebung im Bereich des Abfallrechts, definiert auch die nationale Gesetzgebung den Rahmen der Abfallwirtschaft. Das Kernstück des österreichischen Abfallrechts bildet das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002). Mit diesem wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. Dem Gesetz nach, soll die Abfallwirtschaft im Sinne des Vorsorgeprinzips und der Nachhaltigkeit derart ausgerichtet sein, dass schädliche Auswirkungen auf Mensch, Tier und Pflanzen vermieden werden. Außerdem sind die Emissionen von Luftschadstoffen und klimarelevanten Gasen so gering wie möglich zu halten. Für die Energiewirtschaft hat das Abfallrecht eine besondere Bedeutung, besonders die EU-Abfallrahmenrichtlinie, da dieses den Einsatz der Müllverbrennungsanlagen und somit die thermische Abfallverwertung, maßgeblich beeinflusst.